12. Juli 2023
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Türkiye gibt grünes Licht für Schwedens NATO-Beitritt
Laut NATO-Chef Stoltenberg will Türkiye dem Beitritt Schwedens zustimmen. Präsident Recep Tayyip Erdoğan hatte sich zuvor mit dem schwedischen Ministerpräsidenten Ulf Kristersson auf einen Fahrplan geeinigt. Regierungsvertreter der Bündnisstaaten äußerten sich positiv über den Schritt.
Die mit Erdoğan am Vorabend getroffene Übereinkunft stärke die Verteidigung des Bündnisses deutlich und sei auch im Interesse von Türkiye selbst, sagte Stoltenberg am Morgen in Vilnius vor dem offiziellen Beginn des NATO-Gipfels. Er sei „absolut überzeugt“, dass Türkiye das Beitrittsprotokoll für Schweden nun ratifizieren werde und das Hauptproblem gelöst sei, sagte er. „Dieser Gipfel ist bereits historisch, bevor er begonnen hat“, so Stoltenberg.
Erdoğan und der schwedische Regierungschef Kristersson hätten bei einem Treffen eine Reihe von Schritten vereinbart, sagte Stoltenberg. Auf deren Grundlage werde Erdoğan dem türkischen Parlament das Beitrittsprotokoll zur Ratifizierung vorlegen. Kristersson sagte: „Das ist ein guter Tag für Schweden gewesen.”
NATO-Generalsekretär Stoltenberg verwies auf mehrere Schritte, die Schweden vollzogen hatte, darunter Änderungen an der Verfassung und an Gesetzen, eine Ausweitung von Anti-Terror-Kooperationen gegen die Terrororganisation PKK und die Wiederaufnahme von Waffenexporten nach Türkiye. Beide Staaten wollen künftig bilateral über Sicherheit sprechen. Die NATO werde zudem erstmals den Posten eines Sonderkoordinators für Anti-Terror-Aufgaben bekommen, so Stoltenberg. Einer Antwort auf die Frage, wann der Nato-Beitritt Schwedens vollzogen sein könnte, wich er aus.
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