Frankreich könnte nach Einschätzung von Präsident Emmanuel Macron im Juni auf einer Konferenz Palästina als Staat anerkennen. Bei der Konferenz unter französischer und saudi-arabischer Leitung in New York solle es zudem zur Anerkennung Israels durch mehrere Staaten kommen, sagte Macron dem Sender France 5 in einem am Mittwoch ausgestrahlten Interview. „Wir müssen in Richtung einer Anerkennung gehen und werden dies in den nächsten Monaten tun“, erklärte Macron.
Ziel sei es, im Juni gemeinsam mit Saudi-Arabien den Vorsitz einer Konferenz zu einer Zwei-Staaten-Lösung zu übernehmen, wo die „gegenseitige Anerkennung“ durch mehrere Staaten erfolgen könne.
„Ich werde es tun (...), weil ich denke, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt richtig sein wird, und weil ich auch an einer kollektiven Dynamik teilnehmen möchte, die es auch allen, die Palästina verteidigen, ermöglichen muss, ihrerseits Israel anzuerkennen“, sagte Macron.
Dies würde es auch ermöglichen, „klar gegen diejenigen vorzugehen, die das Existenzrecht Israels leugnen“, sagte Macron und verwies auf den Iran.
Israelischer Vernichtungskrieg in Gaza
Die israelische Armee hatte am 18. März die Mitte Januar in Kraft getretene Waffenruhe in Gaza gebrochen und massive Luftangriffe gestartet. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Gaza wurden seitdem mehr als 1.400 Menschen getötet und 3.600 weitere verletzt, darunter zahlreiche Kinder.
Israel hatte nach dem Vergeltungsschlag der palästinensischen Widerstandsorganisation Hamas am 7. Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza gestartet. Erklärtes Ziel ist die Zerschlagung der Hamas, doch es wurden bisher Zehntausende Zivilisten getötet.
Nach palästinensischen Angaben wurden in Gaza seit dem 7. Oktober 2023 mehr als 50.800 Menschen getötet und mindestens 115.600 weitere verletzt.