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Südkorea: Opposition stellt Antrag auf Amtsenthebung des Präsidenten
Südkoreas Präsident Yoon ruft erst das Kriegsrecht aus, dann nimmt er es wieder zurück. Nun fordert die Opposition seinen Rücktritt.
Südkorea: Opposition stellt Antrag auf Amtsenthebung des Präsidenten
Abgeordnete der südkoreanischen Opposition reicheneinen Gesetzentwurf zur Amtsenthebung von Präsident Yoon Suk Yeol im Büro der Nationalversammlung ein. / Photo: DPA
4. Dezember 2024

Nach der kurzzeitigen Ausrufung des Kriegsrechts in Südkorea hat die Opposition ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Yoon Suk Yeol eingeleitet. „Wir haben einen Amtsenthebungsantrag eingereicht, der dringend vorbereitet werden muss“, sagten Vertreter von sechs Oppositionsparteien, darunter die Demokratische Partei DP, am Mittwoch bei einer Pressekonferenz. Demnach könnte der Antrag bereits am Freitag zur Abstimmung gestellt werden.

Yoon hatte am Dienstag überraschend das Kriegsrecht ausgerufen - und wenige Stunden später nach einem Parlamentsvotum angekündigt, es wieder zurückzunehmen. Der Ausrufung des Kriegsrechts war ein Haushaltsstreit zwischen Yoons Partei PP mit der DP vorausgegangen. International hatte der Schritt Besorgnis ausgelöst.

Die Opposition kündigte in der Folge an, Yoon und weitere hochrangige Beamte, darunter Minister und Schlüsselfiguren in Polizei und Armee, verklagen zu wollen. Zudem drohte sie mit einem Amtsenthebungsverfahren, sollte Yoon nicht unverzüglich zurücktreten.

QUELLE:AFP
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