Die Arabische Liga hat am Samstag die Angriffe auf Regierungskräfte in Syrien scharf verurteilt. Diese würden die inneren Spannungen weiter anheizen und den zivilen Frieden in Syrien bedrohen, hieß es in der Erklärung. „Wir verurteilen jegliche Gewalt, Angriffe auf Regierungstruppen und rücksichtslose Tötungen, die den zivilen Frieden gefährden und die Herausforderungen für Syrien in dieser kritischen Phase verschärfen.“
Die Organisation betonte, dass die aktuellen Umstände eine konzentrierte Politik zur Stabilisierung des Landes erforderten. „Es müssen Maßnahmen ergriffen werden, um Syrien vor Destabilisierungsversuchen zu schützen.“
Untersuchung zu Vorfällen in Latakia eingeleitet
Das syrische Verteidigungsministerium hat am Samstag ein Notfallkomitee eingesetzt, um mögliche Verstöße während der Militäroperationen vom 6. und 7. März zu untersuchen. Verantwortliche sollen zur Rechenschaft gezogen werden. Das Komitee will prüfen, ob während der Einsätze die Befehlsstrukturen eingehalten wurden. Sollten Verstöße festgestellt werden, würden die Verantwortlichen vor ein Militärgericht gestellt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur SANA.
Ein Sprecher des Ministeriums betonte, dass alle Militäroperationen im Einklang mit internationalem Recht und den Menschenrechten durchgeführt würden. „Diese Untersuchungskommission spielt eine entscheidende Rolle bei der Aufklärung möglicher Verstöße.“ Die Ergebnisse der Untersuchung sollen später der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden.
Ex-Regime-Kommandeur mit Hinterhalt in Verbindung gebracht
Seit Donnerstag befindet sich die syrische Küstenregion in einem Zustand erhöhter Sicherheitsmaßnahmen, nachdem frühere Regime-Anhänger Sicherheitskräfte überfallen haben. Dabei wurden elf Soldaten der syrischen Armee getötet. Gayyas Delle, ein ehemaliger Kommandeur der entmachteten Regime-Truppen, soll hinter den Angriffen stecken. Er hatte zuvor die Bildung eines sogenannten Militärrats angekündigt – mit dem Ziel, die neue Regierung zu stürzen.
Assad hatte Syrien mehr als zwei Jahrzehnte mit eiserner Hand regiert. Nach einer Blitzoffensive unter Führung der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) Ende vergangenen Jahres floh er nach Russland. Die neue Übergangsregierung unter Führung von al-Scharaa versucht seitdem, die Sicherheit im Land wiederherzustellen und die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Al-Scharaa versprach bei Amtsantritt, alle Gruppen in dem Land in einen Prozess der politischen Erneuerung einzubeziehen und Menschenrechte zu achten.