Wie das türkische Verteidigungsministerium am Donnerstag mitteilte, haben Türkiye, Syrien und Jordanien eine Mission zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien gestartet. Zuvor hatten sich die drei Länder zusammen mit dem Irak und Libanon auf die Einrichtung eines gemeinsamen Einsatzzentrums verständigt, um insbesondere Syriens Kampf gegen die Terrororganisation Daesh zu unterstützen.
Demnach hat Syrien beantragt, dass die Koordinierungseinheit in Damaskus tätig wird. „Die Koordinierungseinheit, bestehend aus Türkiye, Syrien und Jordanien, hat ihre Mission in Syrien am 19. Mai aufgenommen“, hieß es aus Ministeriumskreisen.
Das türkische Ministerium betonte zudem, dass der Verhandlungsprozess zwischen der neuen syrischen Regierung und der von PKK/YPG geführten SDF-Terrororganisation weiterhin aufmerksam beobachtet werde, um die Stabilität und Sicherheit in der Region zu gewährleisten.
Alle positiven Schritte zur Herstellung von Frieden und Stabilität in Syrien würden unterstützt, so das Ministerium weiter. Gleichzeitig müsse der Prozess transparent und inklusiv gestaltet werden, wobei die berechtigten Sicherheitsinteressen aller Beteiligten zu berücksichtigen seien.
„Unsere Haltung zur syrischen Armee als einzige bewaffnete Struktur in Syrien und zur Integration der SDF-Terrororganisation in die syrische Armee hat sich nicht geändert. Auch wenn es zu Verzögerungen oder Unterbrechungen im Prozess kommt, wird das Ergebnis unverändert bleiben“, betonten die Quellen. „Dezentralisierungs- und separatistische Bestrebungen werden in Zusammenarbeit mit der syrischen Regierung in Syrien nicht zugelassen“, hieß es weiter.
Türkiye für „SAFE“ Europa
Das Verteidigungsministerium äußerte sich auch zur möglichen Beteiligung von Türkiye an der Security Action for Europe (SAFE). Die Anstrengungen zur Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit hätten sich im Zuge des Krieges in der Ukraine und angesichts aktueller globaler Entwicklungen beschleunigt, hieß es in der Erklärung.
Die sogenannte SAFE-Regelung, die die Bereitstellung von 170 Milliarden US-Dollar (150 Milliarden Euro) durch die EU für die Rüstungsbeschaffung der Mitgliedstaaten vorsieht, wurde am 27. Mai vom EU-Rat angenommen.
Grundsätzlich stehe die SAFE-Initiative auch für eine Teilnahme von Türkiye offen, erklärte das Ministerium. Allerdings enthalte die Regelung mehrere restriktive Bestimmungen für Nicht-EU-Länder. „Leider mussten wir während dieses Prozesses auch Versuche beobachten, Nicht-EU-Verbündete, darunter unser Land, von der europäischen Verteidigungs- und Sicherheitsarchitektur auszuschließen oder als Verhandlungsmasse zu benutzen“, so das türkische Verteidigungsministerium weiter.
Man sei überzeugt, dass die europäische Sicherheit nur durch Inklusivität, strategische Weitsicht und kollektive Solidarität gestärkt werden könne – dies erfordere einen visionären Ansatz. Türkiye könne mit seinen fortschrittlichen Verteidigungsfähigkeiten einen bedeutenden Beitrag zur europäischen Verteidigung und Sicherheit leisten – eine Ansicht, die auch von mehreren Verbündeten während der SAFE-Verhandlungen geteilt worden sei.
„Vor diesem Hintergrund werden wir unsere Bemühungen fortsetzen, die Verteidigungskooperation mit aufgeschlossenen und zukunftsorientierten europäischen Partnern sowohl innerhalb als auch außerhalb des SAFE-Mechanismus auszubauen. Dabei setzen wir auf unsere fortschrittlichen Fähigkeiten in den Bereichen unbemannte Luftfahrzeuge, Luftverteidigungssysteme, gepanzerte Fahrzeuge und Landplattformen, elektronische Kriegsführung und Radarsysteme, Munition und Raketensysteme sowie Marinesysteme“, betonte das Ministerium.
