Das Außenministerium von Türkiye hat Medienberichte und Behauptungen über einen angeblichen Kurswechsel in seiner Palästina-Politik entschieden zurückgewiesen. In einer am Sonntag veröffentlichten Erklärung bezeichnete das Ministerium die Vorwürfe als „haltlos und politisch motiviert“ und warf den Urhebern vor, die konsequente Haltung Ankaras gegenüber der israelischen Aggression in Gaza zu untergraben.
„Die jüngsten Behauptungen über die Palästina-Politik unseres Landes entbehren jeglicher Grundlage“, heißt es in der Stellungnahme. Es handle sich um gezielte Versuche, Türkiye durch politische Agenden und Desinformation zu diskreditieren.
Klare Linie gegen Israels Vorgehen in Gaza
Türkiye verfolge in der Palästina-Frage eine unabhängige, auf Gerechtigkeit beruhende Politik und zähle zu den entschiedensten Kritikern des israelischen Vernichtungskriegs im Gazastreifen. „Türkiye hat die deutlichste Haltung gegenüber dem von Israel in Gaza verübten Völkermord eingenommen“, erklärte das Ministerium. Die Tatsache, dass türkische Positionen immer wieder zum Ziel israelischer Angriffe würden, zeige die Wirksamkeit und Konsequenz dieser Politik.
Vollständiger Handelsstopp und UN-Initiative gegen Waffenlieferungen
Türkiye hatte im Mai 2024 den gesamten bilateralen Handel mit Israel – sowohl Importe als auch Exporte – ausgesetzt. Damit gehe Ankara über die in der Gemeinsamen Erklärung von Bogotá formulierten Maßnahmen hinaus. Zugleich seien Schritte unternommen worden, um sicherzustellen, dass die palästinensische Bevölkerung nicht negativ von diesen Entscheidungen betroffen sei.
Auch der militärische Handel mit Israel wurde vollständig gestoppt. Türkiye habe darüber hinaus eine internationale Initiative bei den Vereinten Nationen angestoßen, die von 52 Staaten unterstützt werde und auf ein globales Waffenembargo gegen Israel abzielt.
Reaktion auf Madleen-Vorfall und rechtliche Schritte
Bezug nahm das Ministerium auch auf den Fall des Schiffs Madleen, das von israelischen Kräften in internationalen Gewässern angegriffen wurde. Türkiye habe umgehend diplomatische Schritte eingeleitet, um die Freilassung der an Bord befindlichen türkischen Staatsbürger zu erwirken.
Gleichzeitig sei Türkiye eines von 13 Ländern, die sich dem Völkermordverfahren gegen Israel vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) offiziell angeschlossen hätten. Darüber hinaus beteilige sich Türkiye an zwei separaten Gutachtenverfahren des Gerichts.
Unterstützung für Gaza-Wiederaufbau und klare Botschaft
Türkiye lehnt alle Pläne ab, die auf eine gewaltsame Vertreibung der Palästinenserinnen und Palästinenser aus dem Gazastreifen abzielen. Ankara unterstütze aktiv den gemeinsamen Wiederaufbauplan der Arabischen Liga und der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) sowie weitere internationale Bemühungen in diesem Bereich.
Abschließend machte das Außenministerium deutlich, dass Türkiye sich weder durch Druck noch durch Verleumdungskampagnen von seinem Kurs abbringen lassen werde. „Dieser im Gewissen unserer Nation verankerte Einsatz für Gerechtigkeit wird unbeirrt und im Einklang mit internationalem Recht und den Menschenrechten fortgesetzt“, heißt es in der Erklärung.
