Der finnische Präsident Alexander Stubb hat nach dem Vorbild anderer europäischer Länder die Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates in Aussicht gestellt. Entsprechende Entscheidungen etwa von Frankreich und Großbritannien verstärkten „die Dynamik zugunsten der Anerkennung von Palästina im Rahmen der Bemühungen zur Wiederbelebung des Friedensprozesses“, erklärte Stubb am Freitag im Onlinedienst X. Er selbst unterstütze eine Zweistaatenlösung in Nahost und sei bereit, im Falle eines entsprechenden internationalen Vorstoßes einen Palästinenserstaat anzuerkennen.

Die Macht des finnischen Präsidenten wird durch die des Regierungschefs eingeschränkt. Der Präsident bestimmt die Außenpolitik in enger Abstimmung mit der Regierung.

In den vergangenen Tagen hatten einige Länder wie Frankreich, Großbritannien und Kanada angekündigt oder zumindest in Aussicht gestellt, bei der UN-Generaldebatte im September in New York einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. „Wenn ich einen Vorschlag in diese Richtung zur Anerkennung des palästinensischen Staates bekomme, bin ich bereit, ihn zu billigen“, erklärte Stubb und verwies auf die „unmenschliche“ Versorgungslage im Gazastreifen.

Der Staatschef fügte hinzu, er habe Verständnis dafür, dass es in Finnland „unterschiedliche Meinungen zur Anerkennung Palästinas“ gebe und „Besorgnis“ in der Bevölkerung bestehe. So herrscht etwa unter den Anhängern der Christdemokraten und im Rechtsaußen-Lager Ablehnung einer Anerkennung. Stubb sprach sich für „eine offene, ehrliche und faktenbasierte Debatte über die Außenpolitik, inklusive Palästina“ aus.

Fast 150 UN-Mitgliedstaaten erkennen Palästina als Staat an. Wichtige westliche Länder wie etwa die UN-Vetomacht USA gehören aber nicht dazu. Auch Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an. Israel wird etwa von Saudi-Arabien, dem Irak und Syrien nicht anerkannt.