Der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck hat seine viel kritisierte Äußerung zur Lieferung von Defensivwaffen an die Ukraine verteidigt und zugleich präzisiert. „Die Ukraine kämpft hier nicht nur für sich selbst, sie verteidigt auch die Sicherheit Europas“, sagte der Co-Parteichef im Deutschlandfunk am Mittwoch nach einem Besuch an der Frontlinie im umkämpften Donbass.

Mit Blick auf den Konflikt des Landes mit Russland und prorussischen Separatisten erklärte Habeck: „Die Ukraine fühlt sich sicherheitspolitisch allein gelassen, und sie ist allein gelassen.“ Er sprach nun aber von „Nachtsichtgeräten, Aufklärungsgeräten, Kampfmittelbeseitigung, Medivacs“, also Technik für Transport und Versorgung Verletzter, die er dem krisengeschüttelten Land zur Verfügung stellen möchte.

Am Vortag hatte Habeck dem Sender gesagt: „Waffen zur Verteidigung, Defensivwaffen, zur Selbstverteidigung kann man meiner Ansicht nach der Ukraine schwer verwehren.“ Politiker von Union, SPD und Linkspartei kritisierten Habeck dafür scharf. Auch einzelne Grünen-Abgeordnete distanzierten sich von ihrem Parteivorsitzenden.

Am Mittwoch erklärte Habeck: „Ich habe das rein auf die Ukraine bezogen, auf die konkrete Situation, auf die Annexion der Krim, auf die Schießerei, auf die Soldaten.“ Er plädiere nicht für Waffenlieferungen an andere Staaten.

Eine Nato-Mitgliedschaft des osteuropäischen Landes hält Habeck aktuell noch nicht für ratsam. „Nein, jetzt im Moment kann man das nicht machen. Die Nato ist nicht sortiert. (...) Das wäre auch eine Eskalation der Situation, da muss die Ukraine geduldig sein.“

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