Eine knappe Mehrheit der Bundesbürgerinnen und -bürger ist laut einer Umfrage dafür, dass Deutschland seine Waffenlieferungen an Israel angesichts des Gaza-Krieges aussetzt. Dies ergab eine Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der Organisation Avaaz.

Demnach sprachen sich 58 Prozent der Befragten für einen vorübergehenden Stopp der Waffenlieferungen aus. Gut ein Fünftel (22 Prozent) verneinte dies, ein fast ebenso großer Anteil (19 Prozent) konnte oder wollte die Frage nicht beantworten.

Intensive Debatte in Deutschland

In Deutschland gibt es derzeit eine intensive Debatte über Waffenlieferungen an Israel, besonders angesichts der jüngsten israelischen Invasion im Gazastreifen. Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat kürzlich eine Überprüfung der deutschen Waffenexporte an Israel angekündigt. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) sprach sich dagegen für eine Fortsetzung der Rüstungsexporte im zugesagten Umfang aus.

Avaaz bezeichnet sich selbst als weltweites Kampagnen-Netzwerk, das mit Bürgerstimmen politische Entscheidungen beeinflussen will.

Israelischer Vernichtungskrieg in Gaza

Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg im Gazastreifen. Nach palästinensischen Angaben wurden bislang mehr als 54.500 Menschen getötet und mindestens 124.900 weitere verletzt. Beim Großteil der Getöteten handelt es sich demnach um Frauen und Minderjährige. Experten schätzen die Dunkelziffer weit höher, da noch viele Tote unter den Trümmern liegen und nicht geborgen werden können.

Im November hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.