Türkiye hat Vorwürfe entschieden zurückgewiesen, sich nicht an einer gemeinsamen Erklärung der Haag-Gruppe zur Lage in Gaza beteiligt zu haben. Das Außenministerium sprach am Samstag von „haltlosen Behauptungen“ und einer gezielten Desinformationskampagne.

Anlass ist eine Erklärung, die im Anschluss an das Treffen der Haag-Gruppe am 15. und 16. Juli in Kolumbien verabschiedet wurde. Türkiye soll sich Berichten zufolge nicht klar positioniert haben. Das Außenministerium betonte hingegen, die Beteiligung an solchen internationalen Stellungnahmen folge klar definierten Abläufen.

„Wie jedem mit Erfahrung in diesen Prozessen bekannt ist, erfolgt die Zustimmung zu gemeinsamen Erklärungen nach einem festgelegten Zeitplan“, heißt es in der Mitteilung. Die Frist zur offiziellen Zustimmung ende erst am 20. September. Bislang hätten lediglich 12 der 30 beteiligten Staaten ihre Unterstützung erklärt.

Unterstützung für palästinensische Rechte bekräftigt

Ankara verwies zudem darauf, dass einzelne Passagen der Erklärung eine Abstimmung zwischen verschiedenen Institutionen notwendig machten – nicht zuletzt aufgrund internationaler Verpflichtungen. Dies bedeute jedoch keine politische Zurückhaltung, sondern sei Teil eines formalen Prozesses.

Gleichzeitig unterstrich das Ministerium, Türkiye habe bereits mit der Umsetzung nahezu aller in der Erklärung enthaltenen Maßnahmen begonnen. Man werde weiterhin alle Initiativen unterstützen, die dem Schutz der palästinensischen Rechte dienen.

Die Regierung warnte abschließend davor, die Gaza-Politik Ankaras durch eine „von Fehlinformationen oder politischer Absicht geprägte Perspektive“ zu beurteilen.