Gut drei Monate nach dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) bei einem Besuch in Damaskus die seit Januar 2012 geschlossene deutsche Botschaft wiedereröffnet. Die Botschaft sei mit einem kleinen politischen Team vor Ort und werde ihre Präsenz „im Einklang mit der Lage vor Ort“ stetig weiter ausbauen, hieß es am Donnerstag aus Delegationskreisen. Visa- und Konsularangelegenheiten würden jedoch weiterhin in der libanesischen Hauptstadt Beirut abgewickelt. 

Die Botschaft war 2012 angesichts des Bürgerkriegs in Syrien geschlossen worden. Bereits unmittelbar nach dem Sturz von Assad Anfang Dezember hatte eine deutsche Delegation das Gebäude in Augenschein genommen.

Deutschland habe ein „überragendes Interesse an einem stabilen Syrien“ und habe dem Land seine Unterstützung auf dem Weg in die Zukunft zugesichert, hieß es weiter aus den Delegationskreisen. Mit einer diplomatischen Präsenz vor Ort könne Deutschland „an der schwierigen Aufgabe der Stabilisierung besser mitwirken“ und „direkt und unmittelbar auf gravierende Fehlentwicklungen reagieren“. Zum einen könnten wichtige diplomatische Kontakte aufgebaut werden, zum anderen könne das Team vor Ort wieder eine wichtige Arbeit mit der Zivilgesellschaft leisten.

Für Baerbock ist es der zweite Besuch in Syrien seit Assads Sturz. Zuvor war sie zu Gesprächen in den Libanon gereist. In Damaskus sind Treffen mit dem syrischen Präsidenten Ahmed al-Scharaa und dessen Außenminister Assaad al-Schaibani vorgesehen. 

Die Ministerin sicherte dem durch 14 Jahre Bürgerkrieg zerstörten Land Unterstützung beim Wiederaufbau zu. Deutschland werde die syrische Bevölkerung mit 300 Millionen Euro für humanitäre Hilfe und den Zugang zu Bildung und psychosozialer Betreuung unterstützen, erklärte Baerbock. Zudem stellte sie eine schrittweise Lockerung der Sanktionen in Aussicht. 

Mit ihrer Reise wolle sie die Botschaft erneuern, dass „ein politischer Neuanfang zwischen Europa und Syrien, zwischen Deutschland und Syrien“ möglich sei, erklärte Baerbock.

Kämpfer der Rebellengruppe Hajat Tahrir al-Scham (HTS) und mit ihr verbündete Gruppen hatten am 8. Dezember den langjährigen syrischen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Präsident al-Scharaa führt seit Ende Januar die Amtsgeschäfte.