Die Bundesregierung prüft, ob es sich bei drei jüngsten Fällen von Deutschen, die bei Einreiseversuchen in die USA in Abschiebehaft genommen wurden, um Einzelfälle oder eine Änderung der US-Einwanderungspolitik handelt. „Ein ganz klares Bild hat sich mir daraus noch nicht erschlossen“, sagte der Sprecher des Auswärtigen Amts in Berlin. Im Fall eines in den USA lebenden Deutschen, der kürzlich bei der Einreise in Boston in Gewahrsam genommen worden war, sei das deutsche Generalkonsulat in Boston mit dem Betroffenen, dessen Angehörigen und den lokalen Behörden in Kontakt.

Zwei der betreffenden Fälle sind nach Angaben des AA-Sprechers gelöst, die Betroffenen hätten nach Deutschland zurückkehren können. Die Mitarbeiter des Generalkonsulats in Boston würden den dritten Fall aufmerksam beobachten. „Klar ist natürlich, dass wir von unseren Partnern genauso wie von allen anderen Staaten auf der Welt erwarten, dass Haftbedingungen internationalen Menschenrechtsstandards entsprechen und Inhaftierte auch entsprechend behandelt werden“, betonte der Sprecher.

AA: Werden gegebenenfalls Reisehinweise für USA anpassen 

Das Auswärtige Amt stehe auch im Austausch mit den Partnern in der Europäischen Union, um zu sehen, „ob das sozusagen eine Veränderung der amerikanischen Einwanderungspolitik ist oder ob das jetzt Einzelfälle sind“, erläuterte der Sprecher weiter. Gegebenenfalls werde man auch die Reise- und Sicherheitshinweise für die USA anpassen.

Der in Boston bei der Einreise in die Vereinigten Staaten in Gewahrsam genommene 34-jährige Fabian Schmidt sitzt seinen Angehörigen zufolge seit mehr als einer Woche in einer Haftanstalt. Die Hintergründe des Falls sind unklar. Schmidt lebt seiner Mutter zufolge seit 2007 in den USA und besitzt mit der sogenannten Greencard eine unbegrenzte Aufenthaltsgenehmigung, die ihn rechtlich weitgehend mit US-Staatsbürgern gleichstellt.

Schmidt wirft den Behörden vor, von ihnen schlecht behandelt worden zu sein. Unter anderem sei er bei der Befragung am Flughafen angebrüllt worden und habe sich ausziehen müssen. In Gewahrsam sei er krank geworden und in eine Klinik gekommen, wo er ans Bett gefesselt worden sei. Die Vorwürfe ließen sich nicht unabhängig verifizieren. Das US-Heimatschutzministerium beantwortete eine dpa-Anfrage dazu zunächst nicht.