Eine Expertenkommission wirft Israel in einem UN-Bericht schwere Menschenrechtsverletzungen mit sexuellen Übergriffen als Mittel zur Unterdrückung und Kontrolle der palästinensischen Bevölkerung vor.
Unter anderem sind in dem Bericht Fälle von sexuellen Übergriffen und Vergewaltigung dokumentiert. Ebenso seien Menschen gezwungen worden, sich öffentlich zu entkleiden. Dies sei auch auf Befehl oder mit stillschweigender Duldung der militärischen oder zivilen Führung geschehen, heißt es darin.
Im Gazastreifen sind dem Bericht zufolge Gesundheitszentren systematisch zerstört und die Einfuhr von Medikamenten und Material zur Versorgung von Schwangeren und Neugeborenen verhindert worden. Als Folge seien Kinder und Frauen an Komplikationen gestorben. Dies sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Geburten zu verhindern, erfülle auch Tatbestände des Völkermordes.
Israel wies die Vorwürfe zurück. Die Kommission sei voreingenommen und wende bei Israel absichtlich niedrigere Standards an als bei anderen Akteuren, behauptete die israelische Botschaft in Genf.
Kommission: Gewalt gegen Palästinenser, um sie zu terrorisieren
„Man kann sich der Schlussfolgerung nicht entziehen, dass Israel sexualisierte und geschlechtsspezifische Gewalt gegen Palästinenser angewendet hat, um sie zu terrorisieren und um ein System der Unterdrückung aufrechtzuerhalten, das ihr Recht auf Selbstbestimmung untergräbt“, teilte Navi Pillay, Vorsitzende der Kommission, in Genf mit.
Die Kommission sprach mit Opfern und Zeugen und wertete Foto- und Video-Material aus. Es geht um Angriffe und Kriegsverbrechen während des israelischen Vernichtungskriegs im Gazastreifen, aber auch während der israelischen Militäreinsätze im besetzten Westjordanland und Ostjerusalem seit dem 7. Oktober 2023.
Unabhängige Experten
Der UN-Menschenrechtsrat setzte das Gremium aus unabhängigen Expertinnen und Experten 2021 ein, um in Israel und den besetzten Gebieten „mutmaßliche Verstöße gegen das humanitäre Völkerrecht“ und „gegen die internationalen Menschenrechtsnormen“ zu untersuchen. Die Kommission setzt sich dafür ein, dass Israel vor internationalen Gerichten zur Rechenschaft gezogen wird.
