An einem möglichen Einsatz in der Ukraine im Fall eines Waffenstillstands mit Russland wollen sich mindestens 26 Länder beteiligen. Diese hätten sich verpflichtet, „Soldaten im Rahmen einer Absicherungstruppe zu entsenden oder auf dem Boden, im Meer oder in der Luft präsent zu sein“, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron am Donnerstag nach Beratungen der sogenannten Koalition der Willigen in Paris.
Deutschland, Italien und Polen zählten zu den Ländern, die ihre Beteiligung formalisiert hätten, sagte Macron. „Jeder nach seiner Fähigkeit“, betonte er. Die Bundesregierung hatte zuvor angekündigt, dass der deutsche Beitrag zu den Sicherheitsgarantien eine Stärkung der ukrainischen Luftverteidigung umfassen könne.
„Diese Streitmacht hat weder den Willen noch das Ziel, Kriege gegen Russland zu führen, sondern soll den Frieden sichern und ein klares strategisches Signal setzen“, sagte Macron. „Sie wird im Rahmen eines Waffenstillstands eingesetzt werden, nicht an der Frontlinie, sondern in Gebieten, die derzeit festgelegt werden, aber sie soll jede neue größere Aggression verhindern und die Staaten klar in die dauerhafte Sicherheit der Ukraine einbeziehen.“ Am Ende der Beratungen sei beschlossen worden, mit den politischen und rechtlichen Arbeiten zu beginnen, um diese Sicherheitsgarantien umzusetzen.
Die Beteiligung der USA werde „in den kommenden Tagen“ geklärt, sagte Macron mit Blick auf das Gespräch von mehreren europäischen Staats- und Regierungschefs und US-Präsident Donald Trump zum Abschluss der Sitzung. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte wie zahlreiche weitere Politiker per Videoschalte an den Beratungen teilgenommen und war auch bei dem Telefonat mit Trump dabei.