Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 90 Soldaten wegen rechtsextremistischer Vorfälle entlassen und bei weiteren sechs ein entsprechendes Verfahren eingeleitet, beantragt oder ein Verbot zur Ausübung des Dienstes ausgesprochen. Das geht aus einer Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Anfrage der Linken im Bundestag hervor. Der WDR hatte zuerst darüber berichtet. 

Insgesamt wurden demnach im vergangenen Jahr 280 rechtsextremistische Vorfälle in der Bundeswehr gemeldet, deutlich mehr als im Jahr davor (205). Wie aus Einzelfallauflistungen des Ministeriums für beide Jahre hervorgeht, wurden Soldaten unter anderem für das Zeigen des Hitlergrußes, das „Singen rassistischer Parolen“ oder antisemitische und „nationalsozialistische Äußerungen“ entlassen. 2023 mussten der Antwort zufolge 72 Soldaten wegen rechtsextremistischer Vorfälle die Bundeswehr verlassen.

Die Linken-Abgeordnete Zada Salihovic nannte die gestiegenen Zahlen alarmierend. Das Ministerium schrieb in seiner Antwort, es handele sich gemessen an der Gesamtzahl der Beschäftigten bei der Bundeswehr nur um ganz wenige Fälle. Jeder Fall von Extremismus sei aber einer zu viel und dürfe nicht toleriert werden.