Die weltweit führende Vereinigung von Völkermord-Forschern sieht die rechtlichen Kriterien für einen Genozid durch Israel im Gazastreifen als erfüllt an. In einer am Montag verabschiedeten Resolution heißt es, Israels Politik und Vorgehen in Gaza erfüllten die rechtliche Definition von Völkermord gemäß der UN-Konvention von 1948. Die Resolution sei mit einer Mehrheit von 86 Prozent der abstimmenden Mitglieder verabschiedet worden, teilte die Präsidentin der International Association of Genocide Scholars (IAGS), Melanie O'Brien, mit. Eine Stellungnahme des israelischen Außenministeriums lag zunächst nicht vor.

Israel hat den Vorwurf des Völkermords stets zurückgewiesen, sein Vorgehen als „Selbstverteidigung“ gerechtfertigt und wehrt sich vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen eine entsprechende Klage. Die palästinensische Widerstandsorganisation Hamas begrüßte die Resolution. „Diese angesehene wissenschaftliche Haltung untermauert die dokumentierten Beweise und Fakten, die vor internationalen Gerichten vorgelegt wurden“, sagte Ismail Al-Thawabta, Direktor des Medienbüros in Gaza.

Die UN-Völkermordkonvention von 1948 definiert Völkermord als Verbrechen, die „in der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören“. Völkerrechtsprofessorin O'Brien sagte der Nachrichtenagentur Reuters: „Es ist eine endgültige Aussage von Experten auf dem Gebiet der Völkermord-Forschung, dass das, was vor Ort in Gaza geschieht, Völkermord ist.“ In der Resolution heißt es zudem, dass auch der Vergeltungsanschlag der Hamas am 7. Oktober 2023 ein internationales Verbrechen darstelle.

Israels Vernichtungskrieg in Gaza

Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums tötete Israel bisher mehr als 63.550 Menschen in Gaza, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 166.660 Menschen verletzt. 

Laut Schätzungen von Experten der UN dürfte die tatsächliche Zahl der getöteten Palästinenser bis zu 200.000 betragen. Denn zahlreiche Menschen werden vermisst oder liegen unter den Trümmern eingestürzter Häuser und können nicht geborgen werden.

Nach palästinensischen Angaben starben bisher mindestens 348 Menschen in Gaza an Hunger und Mangelernährung – davon 127 Minderjährige. Denn Israel behindert weiterhin Hilfsorganisationen bei der Einfuhr von Lebensmitteln. Auch die Trinkwasserversorgung ist größtenteils zusammengebrochen.

Der Einsatz von Hunger als Kriegswaffe verstößt gegen das Völkerrecht und gilt als Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Im November hatte der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Ex-Verteidigungsminister Yoav Gallant erlassen. Ihnen werden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) prüft zudem eine im Dezember 2023 eingereichte Klage, in der Südafrika Israel Völkermord im Gazastreifen vorwirft.