Türkiye will ihre Bemühungen um eine konstruktive Zusammenarbeit zwischen den beiden Volksgruppen auf Zypern fortsetzen. Das bekräftigte das Außenministerium in Ankara am Freitag nach einem informellen UN-Treffen zur Zypern-Frage in New York.
Außenamtssprecher Öncü Keçeli erklärte, sein Land werde sich weiterhin „in gutem Glauben und in enger Abstimmung mit der Türkischen Republik Nordzypern (TRNZ)“ für eine Kultur der Kooperation auf der geteilten Mittelmeerinsel einsetzen. Bereits beim vorherigen Treffen im März in Genf habe man gemeinsam mit der TRNZ auf konkrete Fortschritte hingearbeitet, so Keçeli.
Im Mittelpunkt der zweitägigen Gespräche in New York stand die Überprüfung jener sechs Kooperationsfelder, auf die man sich zuvor in Genf verständigt hatte. Fortschritte gab es unter anderem bei der Einrichtung eines technischen Komitees für Jugendfragen, bei der Restaurierung von Friedhöfen sowie in Umwelt- und Klimafragen.
Auch bei den geplanten Minenräumungen auf der Insel sei man kurz vor einer Einigung, sagte Keçeli. Lediglich einige technische Details müssten noch geklärt werden. Keine Bewegung hingegen gab es in zwei zentralen Bereichen: Weder bei der geplanten Öffnung von vier neuen Grenzübergängen noch bei der geplanten Solarstromproduktion in der Pufferzone konnten Fortschritte erzielt werden.
Keçeli warf der griechisch-zyprischen Seite vor, neue Bedingungen gestellt, Zusagen nicht eingehalten und überholte Vorschläge wiederbelebt zu haben. Diese Haltung habe jegliche Annäherung verhindert – trotz der Kompromissbereitschaft der türkischen Seite und der Bemühungen der Vereinten Nationen.
Auch beim Thema Solarenergie sei der „unbewegliche Kurs“ der griechisch-zyprischen Seite das „einzige Hindernis“, betonte Keçeli. Die Gespräche zu beiden Punkten sollen unter Vermittlung der Zypern-Beauftragten des UN-Generalsekretärs, María Ángela Holguín Cuéllar, fortgesetzt werden.
Fortschritt bei zivilgesellschaftlichem Austausch und Umweltfragen
Positiv wertete Keçeli die Einigung zwischen dem Präsidenten der TRNZ, Ersin Tatar, und dem griechisch-zyprischen Führer Nikos Christodoulidis auf vier neue Kooperationsfelder: Die Einrichtung eines zivilgesellschaftlichen Konsultationsmechanismus, den Austausch kultureller Artefakte, Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität und die Bekämpfung von Mikroplastikverschmutzung. Gespräche hierzu sollen in den kommenden Tagen auf der Insel stattfinden.
Ein Konsens in diesen Bereichen könne den Grundstein für eine künftige Zusammenarbeit beider Seiten legen, erklärte der Ministeriumssprecher. Zugleich kritisierte er die weiterhin ablehnende Haltung der griechisch-zyprischen Seite bei für den Alltag zentralen Themen wie Grenzübergängen.
„Diese Denkweise zeigt deutlich, warum eine Lösung außerhalb des Zwei-Staaten-Modells, wie es Präsident Tatar vertritt, nicht länger realistisch ist“, so Keçeli.
Die Mittelmeerinsel ist seit Jahrzehnten geteilt. 1974 besetzte Türkiye als Garantiemacht nach einem griechisch-zyprischen Putsch, der die Annexion durch Griechenland zum Ziel hatte, den Nordteil der Insel. 1983 wurde dort die Türkische Republik Nordzypern ausgerufen. Internationale Friedensinitiativen, zuletzt 2017 in der Schweiz, blieben bislang erfolglos.
2004 trat die griechisch-zyprische Verwaltung der Europäischen Union bei – nur Monate, nachdem sie einen UN-Vereinigungsplan per Referendum abgelehnt hatte.
