Vor dem Hintergrund steigender Aggressionen Israels gegen die Palästinenser hat der türkische Außenminister Hakan Fidan zum Handeln aufgerufen. „Was das palästinensische Volk braucht, ist unser gemeinsames Handeln“, sagte Fidan am Montag beim außerordentlichen Treffen der Organisation für Islamische Zusammenarbeit (OIC) im saudi-arabischen Dschidda.
Fidan warnte, dass die bloße Anerkennung des Staates Palästina nicht ausreiche. Israel müsse außerdem dazu gedrängt werden, den Gaza-Krieg zu beenden. „Die israelische Regierung sucht nicht den Frieden, sondern will Palästina auslöschen. Das darf nicht zugelassen werden (...). Sie müssen gestoppt werden“, sagte Fidan.
Bemühungen für Waffenruhe in Gaza
Der türkische Außenminister hob hierzu die Bedeutung der ägyptisch-katarischen Bemühungen für eine Waffenruhe in Gaza hervor. Die OIC unterstützte jeden Schritt, um die israelischen Angriffe in der Enklave zu beenden. „Eine Einigung wurde erzielt, aber auch der Aggressor [Israel] muss zustimmen“, sagte Fidan.
Fidan betonte, dass die Pläne für den Wiederaufbau Gazas in einem arabisch-islamischen Rahmen erfolgen müssten. Auch Türkiye unterstützte diese Bemühungen, so Fidan. „Wir müssen sicherstellen, dass die Palästinenser in Gaza bleiben. Wir müssen den Gazastreifen gemeinsam wiederaufbauen“, sagte Fidan.
Der Außenminister erinnerte daran, dass die OIC mit dem Ziel gegründet wurde, die Al-Aqsa-Moschee zu schützen. Jede Nachgiebigkeit gefährde den Grundauftrag der Organisation.
In seiner Eröffnungsrede verurteilte Fidan außerdem die Angriffe von extremistischen Siedlern im besetzten Westjordanland. Seine kritik richtete sich auch gegen israelische Minister.
Im Mittelpunkt des OIC-Treffens steht die andauernde israelische Aggression in Gaza. In gemeinsamer Runde sollen die Positionen und gemeinsamen Reaktionen der Mitgliedsstaaten koordiniert werden.
Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums tötete Israel bislang mehr als 62.680 Menschen in Gaza, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 157.951 Menschen verletzt.
Nach palästinensischen Angaben starben bisher mindestens 289 Menschen in Gaza an Hunger und Mangelernährung – davon 115 Minderjährige. Denn Israel behindert weiterhin Hilfsorganisationen bei der Einfuhr von Lebensmitteln. Auch die Trinkwasserversorgung ist größtenteils zusammengebrochen.
Der Einsatz von Hunger als Kriegswaffe verstößt gegen das Völkerrecht und gilt als Kriegsverbrechen sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit.