Tausende Menschen haben in Frankfurt gegen den israelischen Völkermord in Gaza demonstriert. Nach Polizeiangaben versammelten sich am Nachmittag rund 6.500 Menschen am Hafenpark – angemeldet waren ursprünglich 5.000.
Unter Sprechchören wie „From the River to the Sea – Palestine will be free“ und „Freiheit für Palästina“ setzten sich die Demonstranten mit Palästina-Flaggen und Protestplakaten in Bewegung. Das Motto der Demonstration war „United4Gaza – Stoppt den Völkermord jetzt!“, die Strecke sollte vom Frankfurter Osten bis zum Roßmarkt in die Innenstadt führen. Größere Zwischenfälle oder Ausschreitungen gab es nach Polizeiangaben bis zum Nachmittag nicht.
Frankfurt wollte Demonstration verbieten
Bei einer Demo mit dem gleichen Motto in Berlin waren im Juni 5.000 Menschen angemeldet gewesen, laut Polizei kamen am Ende 12.000. Medienberichten zufolge nahmen viel mehr Menschen teil. Es gab 50 Festnahmen, fünf Personen wurden verletzt.
Die Stadt Frankfurt hatte erfolglos versucht, die Kundgebung am Samstag als „potenziell antisemitische Versammlung“ zu verbieten. In der äußerst angespannten Stimmung zwischen pro-palästinensischen und pro-israelischen Aktivisten drohe eine Eskalationsspirale, hieß es.
Die Anmelderin wehrte sich gegen das Verbot der Demo und bekam beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Donnerstag Recht. Das Verbot sei bei der vorliegenden polizeilichen Gefahrenprognose nicht im Ansatz gerechtfertigt, teilte das Gericht mit. Für ein Verbot müsse eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit bestehen.
Verwaltungsgerichtshof kippt Verbot
Zuletzt befasste sich der Verwaltungsgerichtshof in Kassel mit der Demonstration. Er entschied am Freitag, dass sie stattfinden darf. Es sei der Polizei möglich, zielgerichtet gegen einzelne Störer vorzugehen, um so das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit der übrigen Teilnehmer zu gewährleisten, hieß es zur Begründung.
Israel führt seit Oktober 2023 einen Vernichtungskrieg in Gaza, der von immer mehr Experten und Menschenrechtsorganisationen als Völkermord eingestuft wird. Nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums wurden in Gaza bislang mehr als 63.300 Menschen durch israelische Angriffe getötet, die meisten davon Frauen und Minderjährige. Demnach wurden mindestens 159.835 Menschen verletzt.
